Abb. 1: Elektronischer Arztausweis (Foto: BÄK)
Abb. 1: Elektronischer Arztausweis (Foto: BÄK)

Der elektronische Arztausweis (eArztausweis) hat bereits eine lange Geschichte hinter sich. Der Gesetzgeber hatte Anfang der 2000er Jahre die verbindliche Einführung des eArztausweises zum 1. Januar 2006 vorgeschrieben. Gemeinsam mit der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) sollte das Gesundheitswesen in die digitale Zukunft geführt werden. Jedoch haben konzeptionelle, technische und Handhabungsprobleme sowie datenschutzrechtliche Bedenken zu Verzögerungen geführt.

eHealth-Gesetz fördert Nutzung des eArztausweises
Mittlerweile sind 10 Jahre vergangen und der Gesetzgeber wurde erneut tätig. Seit dem 1. Januar 2016 ist das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz) in Kraft. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe will mit dem Gesetz „den Fortschritt im Gesundheitswesen vorantreiben“. Ziel ist die bundesweite und flächendeckende Einführung der Telematik-Infrastruktur (TI) in Arztpraxen und Krankenhäusern bis Mitte 2018.

Das Gesetz sieht u. a. vor, Anwendungen im Zusammenhang mit dem eArztausweis schrittweise einzuführen. Am 1. Januar 2017 soll der Versand von elektronischen Arztbriefen mit elektronischer Signatur den Auftakt machen. Nur im ersten Jahr fördert die Bundesregierung jeden elektronisch signierten Arztbrief mit 0,55 Euro. Ob der Betrag auf Sender und Empfänger verteilt wird, und wenn ja wie, legt die Kassenärztliche Bundesvereinigung fest.
Ein Jahr später starten die Anlage und Aktualisierung des Notfalldatensatzes sowie des Medikationsplans auf der elektronischen Gesundheitskarte. Nur der elektronische Arztausweis berechtigt zum Zugriff und Schreiben auf die elektronische Gesundheitskarte.

Die Anwendung der elektronischen Patientenakte soll im Jahr 2019 zur Verfügung stehen. Wie eine elektronische Patien-
tenakte konkret gestaltet sein wird, lässt sich heute noch nicht abschätzen.

eArztausweis – Basis für eine sichere Kommunikation
Alle genannten Anwendungen basieren auf einer sicheren elektronischen Kommunikation. Der elektronische Arztausweis ist dafür ein wichtiger Baustein, da er mit seinen elek­tronischen Funktionen die Basis bereitstellt. In der elektronischen Welt ist es oft schwierig, die Identität eines Kommunikationspartners zweifelsfrei festzustellen. Mit Hilfe des elektronischen Arztausweises ist eine sichere und eindeutige Authentifizierung in Computernetzwerken möglich. Dadurch kann Missbrauch vorgebeugt werden.

Werden Daten über Computernetzwerke übermittelt, müssen sie davor geschützt werden, dass unberechtigte Dritte diese lesen können. Das kann dadurch sichergestellt werden, indem die Daten vor dem Versand mit einem elek­tronischen Schlüssel des Empfängers verschlüsselt werden. Dadurch kann nur der Empfänger die Daten mit Hilfe seines elektronischen Arztausweises entschlüsseln. Mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (QES) können die zu übermittelnden Daten rechtsgültig elektronisch unterschrieben werden. Damit lässt sich beim Empfänger nicht nur der Absender verifizieren, sondern auch nachträgliche Veränderungen der Daten erkennen.

Für Identitätsnachweis, Verschlüsselung und Signatur stellt der elektronische Arztausweis die technischen Voraussetzungen bereit. Zusätzlich ermöglicht der elektronische Arztausweis den Zugriff auf die elektronische Gesundheitskarte. Zuletzt handelt es sich um einen personenbezogenen Sichtausweis im Scheckkarten-Format (vgl. Abb.1), auf dem ein Mikroprozessor-Chip aufgebracht ist. Er dient somit auch als Sichtausweis.

Herausgabe über Dienstleister
Herausgeber des elektronischen Arztausweises ist nach dem Gesetz über die Kammern für Heilberufe Sachsen-Anhalt (KGHB-LSA) die Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Die Ärztekammern haben sich bereits im Jahr 2005 entschieden, elektronische Arztausweise durch zugelassene Zertifizierungsdiensteanbieter (ZDA) ausgeben zu lassen. Hintergrund der Entscheidung waren die hohen technischen und organisatorischen Anforderungen, die das Signaturgesetz (SigG) für die Herstellung und Ausgabe von Signaturkarten vorschreibt. Dazu wurde ein Rahmenvertrag aufgesetzt, dem im Wettbewerb stehende ZDAs beitreten können.

Aktuell ist dem Rahmenvertrag lediglich medisign GmbH beigetreten. Jedoch ist die Bundesärztekammer, stellvertretend für die 17 Landesärztekammern, mit den ZDAs D-Trust von der Bundesdruckerei und T-Systems von der Deutschen Telekom in Verhandlungen. Für einen Beitritt der beiden ZDAs spricht, dass sie im Rahmen der aktuellen Pilotprojekte bereits elektronische Arztausweise ausgeben.

Beantragung elektronische Arztausweise ab September 2016 über Kammerportal
Wie kann ein Kammermitglied einen elektronischen Arztausweis erhalten? Die Beantragung startet im Portal für Kammermitglieder der Ärztekammer Sachsen-Anhalt. Ab Anfang/ Mitte September 2016 wird im Menü „Meine Daten“ der Punkt „eArztausweis beantragen“ angezeigt.

Zunächst erfolgt ein Abgleich der bei der Ärztekammer gemeldeten Daten. Wichtig ist, dass diese mit den Angaben auf dem Personalausweis bzw. Reisepass übereinstimmen. Müssen Daten geändert werden, wird eine Meldedatenänderung durchgeführt. Die Beantragung des elektronischen Arztausweises kann erst nach Bearbeitung der Änderung in der Ärztekammer weitergeführt werden. Stimmen die Meldedaten mit denen des Personalausweises überein, werden die ZDAs zur Auswahl gestellt, die aufgrund des Beitritts zum Rahmenvertrag elektronische Arztausweise produzieren dürfen. Zum Start im September 2016 wird nur medisign zur Auswahl stehen.

Nach der Auswahl werden die Daten des Antragstellers zum ZDA übertragen. Leider kommt es an dieser Stelle zu einer Zeitverzögerung von erfahrungsgemäß nicht mehr als 20 Minuten. Der Antragsteller muss zudem hier nicht warten. Wurde vom ZDA der Empfang der Daten des Antragstellers quittiert, wird im Portal für Kammermitglieder eine Nachricht mit dem Link zum Aufruf des vorbefüllten Antrags beim ZDA gesendet. Außerdem informieren wir den Antragsteller an seine im Portal hinterlegte E-Mail-Adresse, dass im Portal die Nachricht mit dem Link zum Antrag eingegangen ist. Der Link führt den Antragsteller direkt auf die Antragsseite des gewählten ZDAs mit seinen Daten. Dort müssen weitere Angaben ergänzt und zum Abschluss der vollständige Antrag gedruckt sowie unterschrieben werden.

Der nächste Schritt ist die Identifikation des Antragstellers. Das Standardverfahren ist das PostIdent. Dazu muss der Antragsteller mit seinen Unterlagen und Personalausweis bzw. Reisepass zur nächsten Poststelle (vgl. Link Standortsuche Post) und dort eine Identifizierung durchführen lassen. Am Ende der Identifizierung werden die Antragsunterlagen durch die Post zur weiteren Bearbeitung versendet. Beantragen Kunden der apoBank den elektronischen Arztausweis bei medisign, kann dieser Schritt ggf. entfallen (vgl. Link Identifizierung apoBank). Mit der Identifizierung ist der Antragsprozess für den Antragsteller abgeschlossen. Die Antragsdaten werden von der Ärztekammer geprüft und eine Produktionsfreigabe erteilt. Danach werden die Unterlagen an den ZDA gesendet, der für Produktion und Versand des elektronischen Arztausweises verantwortlich ist. Spätestens nach 20 Werktagen sollte der elektronische Arztausweis beim Antragsteller angekommen sein.

Für die Dienstleistungen rund um den elektronischen Arztausweis werden Gebühren durch den ZDA erhoben. Höhe und Modalitäten der Gebühren können den aktuellen Angeboten der zum Rahmenvertrag beigetretenen ZDAs entnommen werden. Die Ärztekammer Sachsen-Anhalt ist in dem gesamten Prozess für die Herausgabe des elektronischen Arztausweises verantwortlich. Die Bereitstellung geeigneter Kartenlesegeräte und Konnektoren für die Telematik-Infrastruktur sowie die Ausgabe von Institutionskarten werden u. a. über die KVen der Länder organisiert.

Informationen der Bundesärztekammer:
http://www.bundesaerztekammer.de/aerzte/telematiktelemedizin/earztausweis/

Standortsuche Post:
http://standorte.deutschepost.de/Standortsuche

Identifizierung apoBank:
http://www.medisign.de/30unternehmen/10news/Info_2016_06-BankIdent/index.html