Sitzung des Wahlausschusses zur Auszählung und Feststellung des Wahlergebnisses am 26.03.2021

Die Mitglieder der Kammerversammlung für die kommende VIII. Wahlperiode 2021-2026 stehen fest (s. Bekanntmachung des Wahlergebnisses in dieser Ausgabe).

13.479 wahlberechtigte Ärztinnen und Ärzte des Landes hatten in der Zeit vom 01.03.2021 bis 25.03.2021 Gelegenheit ihre Stimme abzugeben und so die Vertreterinnen und Vertreter ihres Wahlkreises in der Kammerversammlung für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen. In den sechs Wahlkreisen bewarben sich insgesamt 72 Ärztinnen und Ärzte um einen Sitz in der Kammerversammlung.

Trotz des rechtzeitigen Aufrufes zur Kontrolle der bei der Kammer gemeldeten Daten kamen zahlreiche Wahlunterlagen als nicht zustellbar zurück. Sofern neue Postanschriften ermittelt werden konnten, wurde die Wahlpost erneut versandt. In 59 Fällen gelang dies nicht. Davon waren 32 Kammermitglieder verzogen oder verstorben.

6.321 Ärztinnen und Ärzte beteiligten sich rechtzeitig an der Wahl. Die Wahlbeteiligung lag mit 46,9 % zwar wieder niedriger als bei den vorangegangenen Wahlen, ist aber aktuell immer noch höher als bei den Wahlen anderer Ärztekammern.

Leider verpassten 76 Wahlberechtigte den Wahlbrief rechtzeitig abzusenden, sodass ihre Stimmabgabe nicht berücksichtigt werden konnte.

Unterstützt von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ärztekammer nahmen die Mitglieder des Wahlausschusses, Frau Dr. Kudela, Herr Dr. Eichelmann, Herr Dr. Prüssing und Herr Dr. Schöning, gemeinsam mit der Wahlleiterin die große Aufgabe in Angriff, unter Beachtung der geltenden Hygiene- und Abstandsregeln, die Stimmen auszuzählen und das Wahlergebnis festzustellen.

Es wurde, wie bei den Wahlen zuvor, in zwei Arbeitsschritten vorgegangen. Zunächst wurden die Wahlbriefe geöffnet, um anhand der Wahlausweise die Wahlberechtigung festzustellen und zur Gewährleistung einer geheimen Wahl die Wahlausweise von den inneren Umschlägen, die den Stimmzettel enthalten, zu trennen. In drei Fällen wurde auf diesem Weg der Tod des Wahlberechtigten mitgeteilt. Leider befand sich in 116 Wahlbriefen nur ein Umschlag. Der zur Prüfung der Wahlberechtigung erforderliche Wahlausweis fehlte.

Da die Wahlberechtigung so nicht festgestellt werden konnte, musste der Wahlausschuss diese Stimmen als ungültig bewerten. In weiteren Fällen war der innere Umschlag mit dem Stimmzettel nicht verschlossen oder es befanden sich nur der Wahlausweis oder nur der Stimmzettel im Wahlbrief. Insgesamt waren nach dem Öffnen der Wahlbriefe schon 148 Stimmabgaben ungültig.

Nach der Trennung von den Wahlausweisen wurden dann die inneren Umschläge sortiert nach Wahlkreisen in die Wahlurne gegeben und, zur Wahrung der geheimen Wahl, ordentlich gemischt. Dann begann die eigentliche Stimmauszählung. In 13 Zählgruppen wurden die Stimmzettel auf ihre Gültigkeit geprüft und ausgezählt.
Lediglich neun dieser Stimmzettel waren, nach Prüfung durch den Wahlausschuss, ungültig, weil mehr Bewerber angekreuzt waren als Sitze in dem Wahlkreis zu vergeben waren, es Zusatzvermerke gab, der Stimmzettel durchgestrichen oder gar nicht ausgefüllt war.

Nach Auszählung der gültigen Stimmzettel konnte der Wahlausschuss dann um 16.40 Uhr das Wahlergebnis feststellen. Wegen Stimmengleichheit entschied im Wahlkreis West über den letzten Sitz in der Kammerversammlung gemäß § 24 Abs. 1 letzter Satz das von der Wahlleiterin gezogene Los.
Den Vorgaben der Wahlordnung entsprechend wurden am Schluss der Sitzung die Wahlunterlagen (Wahlausweise, Stimmzettel, Wählerverzeichnisse) für jeden Wahlkreis einzeln in Kartons verpackt, verschlossen und versiegelt. Die Sitzung konnte nach knapp neunstündiger Dauer gegen 17.15 Uhr geschlossen werden.

Den Mitgliedern des Wahlausschusses sei an dieser Stelle für ihre tatkräftige Unterstützung und ihr Engagement herzlich gedankt. Ebenso gebührt herzlicher Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kammer, die an diesem langen Tag die Arbeit des Wahlausschusses mit viel Fleiß und Disziplin unterstützt haben.

Die konstituierende Kammerversammlung findet am 26.06.2021 in Magdeburg statt.

16 Ärztinnen und Ärzte sind dann das erste Mal in der Kammerversammlung als Mitglieder dabei. Die neu zusammengesetzte Kammerversammlung hat die Aufgabe, die/den Präsidentin/Präsidenten, Vizepräsidentin/Vizepräsidenten und 7 weitere Vorstandsmitglieder zu bestimmen, die in den nächsten fünf Jahren die Geschäfte der Ärztekammer Sachsen-Anhalt führen werden. Traditionell werden in dieser Sitzung auch die ehrenamtlichen Vorsitzenden der Geschäftsstellen sowie die Mitglieder des Finanz- und Beitragsausschusses bestimmt.

Der Zutritt zur Kammerversammlung steht allen Kammerangehörigen offen.

Ass. jur. Kathleen Holst
Wahlleiterin