Es ist Kammerwahl, auch Ihre Stimme zählt!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

es liegt ein aufregender Monat vor uns. Es ist sowohl Landtagswahl als auch Kammerwahl. Zur Landtagswahl finden viele Veranstaltungen statt. Jeder versucht, die Wähler von der Richtigkeit seiner Position zu überzeugen und für klare Verhältnisse in Sachsen-Anhalt zu sorgen. Ein jeder von uns sollte wissen, wen man wählen kann und wen nicht. Meine Entscheidung ist schon lange gefallen.

Da geht es in Vorbereitung der Kammerwahl doch viel ruhiger zu. In jedem Wahlbereich haben sich Mitglieder der Ärztekammer Sachsen-Anhalt gemeldet, um für die Kammerversammlung zu kandidieren. Uns alle eint der Wille, wieder eine repräsentative Kammerversammlung zu bilden. Auch ich als Mitglied des Vorstandes hoffe, wieder in die Kammerversammlung einzuziehen und von dieser wieder in den Vorstand gewählt zu werden.

Was sind die Hauptthemen für die nächste Legislaturperiode? Die Amtliche Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), die Tätigkeit der Fach- und Prüfungskommissionen, die Überprüfung der Weiterbildungsbefugnisse und die Ökonomisierung im Gesundheitswesen.

Die „neue“ GOÄ soll die Erwartungen von allen erfüllen, den Ärzten, den Patienten und den Versicherern bzw. Kostenträgern. Eine große Rolle spielt dabei die öffentliche Hand als Gesetzgeber und als Träger der Beihilfe. Die neue GOÄ, die den Stand der heutigen Medizin besser abbilden und die von uns erhoffte überfällige Anpassung der Vergütung bringen soll, ist noch nicht entschieden. Ob eine leistungsgerechte Vergütung in den Verhandlungen durchsetzbar ist, wird sich demnächst zeigen. In Anbetracht der klammen Kassen der öffentlichen Hand und der Krankenversicherer können wir nur auf das Ergebnis gespannt sein. Die Weiterführung der GOÄ-Novellierung und eine möglichst rasche Verabschiedung sind aber trotzdem notwendig. Eins hat mir der Außerordentliche Deutsche Ärztetag in Berlin am 23.01.2016 vor Augen geführt, es wird keine Leistungsabrechnung ohne entsprechende Weiterbildung und Qualifikation mehr möglich sein, es wird keine Liquidationen mit x-fachem Faktor mehr geben. Die Mehrheit der Delegierten hat den Vorstand der Bundesärztekammer bestärkt, ihren Verhandlungskurs mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV-Verband) sowie den für das Beihilferecht zuständigen obersten Bundes- und Landesbehörden (Beihilfe) fortzuführen. Die geäußerten Bedenken werden und müssen auch in diesen Gesprächen nochmals thematisiert werden.

Die Fach- und Prüfungskommissionen haben in der letzten Legislaturperiode begonnen, die Kriterien für die Weiterbildungsbefugnisse zu überarbeiten bzw. den neuen Erfordernissen anzupassen. Jetzt geht es auch darum, dies in der Praxis umzusetzen. Dies wird ein schwieriger Prozess.

Die Ökonomisierung hat jetzt nicht mehr nur die niedergelassenen Haus- und Fachärzte, sondern auch die Ärzte in den stationären Einrichtungen erreicht. Der ökonomische Druck auf die Ärzte in den Kliniken ist in den letzten Jahren immer weiter erhöht worden. Dies drückt sich unter anderem in ökonomischen Zielwerten in den stationären Einrichtungen aus. Den Forderungen, immer mehr Umsatz und Gewinn, bei kaum noch steigender Inzidenz, mit immer weniger Personal zu realisieren, können wir nicht tatenlos zusehen. Sollte sich dieser Trend fortsetzen, ist die Stabilität der stationären Versorgung gefährdet. Es ist ein Hohn für unseren Berufsstand, dass wir uns zwingen lassen, mit allen Mitteln den Umsatz weiter zu steigern. Bei Missständen stehen die Klinikärzte dann im Regen. Sollten notwendige Investitionen in den Kliniken verweigert oder vernachlässigt werden, stehen auch die Ärztekammern in der Pflicht. Sollten die Kammern oder die Kollegen vor Ort Hinweise auf den Einsatz nicht dem Stand der Technik entsprechender medizinischer Geräte erhalten, müssen wir handeln. Wie diese Probleme zu lösen sind, ist völlig unklar. Arbeitet ein Arzt mit dieser Medizintechnik, die nicht den Anforderungen entspricht und wird ein Patient dadurch geschädigt, handelt er mindestens fahrlässig. Soll die Kammer aktiv werden, soll das Gewerbeaufsichtsamt oder... tätig werden? Wir können unsere Kollegen mit diesen Problemen nicht allein lassen. Bisher gibt es keine konkreten Hinweise. Wir werden uns in Zukunft diesem Problem stellen müssen.

Nur gemeinsam können wir diese Probleme lösen. Nur wenn die Mitglieder der zukünftigen Kammerversammlung weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten und sich nicht im Kleinklein gegeneinander verlieren, wird die Ärztekammer ihren Aufgaben in der Gesellschaft gerecht werden können.

Ihr Dr. Jörg Böhme

Gedanken zum Neuen Jahr

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

von einem Editorial, welches am Beginn eines Jahres erscheint, wird erwartet, dass es einen Ausblick auf das kommende Jahr gibt. Schwerpunkt in der ärztlichen Berufspolitik wird im neuen Jahr die endgültige Fertigstellung der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sein. Schon jetzt steht fest, dass ein von drei Ärztekammern eingeforderter außerordentlicher Ärztetag 2016 stattfinden wird. Bei diesem Ärztetag geht es ausschließlich um die innerärztliche Diskussion der Ausgestaltung der GOÄ. Es bleibt abzuwarten, ob es gelingt, die Delegierten auf eine weitgehende Grundübereinstimmung zu bringen und ob es weiterhin gelingen wird, die sehr umstrittenen Steigerungsfaktoren abzugleichen. Bei der letzten öffentlichen Vorstellung der Novelle haben viele Vertreter der Berufsverbände Zweifel an dem Gesamtgebührenwerk gehabt. Es gilt jetzt, den geplanten Ärztetag abzuwarten.

In den ersten Tagen des Dezember 2015 erschütterten mich zwei Schlagzeilen in großen überregionalen Zeitungen mit den Titeln: „Zerfall des Ärztekartells“ und „Strafanzeige gegen ehemaligen Ärztechef“.

Es wird über den Streit an der Spitze des großen Selbstverwaltungsorgans KBV berichtet und die Frage gestellt, ob jetzt Auflösung droht. Das Grundproblem der KBV ist darin zu sehen, dass es Gruppen von Ärzten gibt, die in der Vertreterversammlung ein Stimmengleichgewicht zwischen Haus- und Fachärzten herstellen wollen. Hintergrund dieses Streites ist auch eine Frage der Honorarverteilung. Während traditionell die Fachärzte die Vertreterversammlung beherrschen, könnten sich die Hausärzte auch eine eigene „KBV“ vorstellen. Bei Nichteinigung der zerstrittenen Gruppen könnte jedoch auch die schlechteste Lösung reifen, die in einer Ersatzvornahme des Bundesgesundheitsministers bestehen könnte. Die Stimmung im Ministerium gegenüber der KBV und ihren führenden Vertretern scheint sich in der letzten Zeit deutlich verschlechtert zu haben. Dieses drückt sich auch in der Strafanzeige des Gesundheitsministers wegen „Untreue in einem besonders schweren Fall“ gegen den ehemaligen, langjährigen Vorsitzenden der KBV, Andreas Köhler, aus. Man kann diese Anzeige auch als deutliche Kritik der Aufsichtsbehörde an die KBV-Gremien verstehen. Es bleibt also zu hoffen, dass auf dem außerordentlichen Ärztetag eine praktikable GOÄ verabschiedet werden kann und dass die Einheit der KBV trotz vieler Interessenkonflikte erhalten bleibt. Für die Ärztekammer Sachsen-Anhalt hätte die KBV-Teilung möglicherweise Folgen. Es werden in bestimmten Ärztekreisen Forderungen laut, dass die Weiterbildung in andere Institutionen, wie z. B. in Berufsverbände, überführt werden soll. Die ärztliche Weiterbildung ist aber eine Kernaufgabe der Kammer und muss unbedingt eine Aufgabe der Körperschaft bleiben.

2016 wird die Novellierung der Muster-Weiterbildungsordnung mit der ersten aktuellen Version allen Interessierten zur Diskussion zur Verfügung gestellt. Nach dem Zeitplan soll, nachdem alle Meinungen von Kammern, Fachgesellschaften und Berufsverbänden eingeholt sind, eine Verabschiedung auf dem Ärztetag 2017 erfolgen. In Sachsen-Anhalt finden in diesem Jahr Wahlen zur Kammerversammlung statt und die Wahlvorschläge werden bald in Ihren Händen sein. Ich wünsche mir, dass Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in einer großen Anzahl von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und mit Ihren Stimmen Vertreter aus Ihrem Wahlkreis in die Kammerversammlung wählen.

Eine weitere große Herausforderung wird es für die Ärztekammer sein, die Sprachkenntnisse für ausländische Ärzte, die aus sogenannten Drittstaaten (also nicht aus dem Europäischen Wirtschaftsraum) kommen, zu prüfen. Diese ausländischen Kollegen wollen in Deutschland arbeiten und ihre Fach- und Sprachkenntnisse müssen von der Approbationsbehörde nach Maßgabe der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie bewertet wer-
den. Die Beteiligung der Ärztekammer an den Sprachprüfungen ist dabei eine wichtige Aufgabe.

Unser Versorgungswerk ist seit seiner Gründung vor 25 Jahren sehr respektabel gewachsen und wirtschaftlich stabil. Ein Ausdruck dessen ist auch die leichte Erhöhung der Renten- und Anwartschaften 2016 trotz bestehender und weiter bestehender Niedrigzinsphase.

Ich wünsche mir für das neue Jahr eine kollegiale, ärztliche Zusammenarbeit, besonders in den Gremien der Selbstverwaltung, und ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein erfolgreiches und friedliches Jahr 2016.

Ihr Dr. Peter Eichelmann

Zum Jahreswechsel - Rückblicke und Ausblicke

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Beim anstehenden Jahreswechsel zum Jahr 2016 und dem damit verbundenen Rückblick auf das Jahr 2015 bleiben uns allen verschiedene Ansichten. Was bewahre und verinnerliche ich für das Jahr 2015? Bei mir sind es im Wesentlichen drei Punkte:

Erstens: Die schockierenden Terroranschläge arabischer Fanatiker, die hunderte unschuldiger Menschen das Leben kosteten. Auf der ganzen Welt ist offensichtlich kein wirksamer Schutz dagegen möglich und es fällt schwer, davon unbeeindruckt und unbeschwert den Urlaub für das kommende Jahr zu planen.

Zweitens: Ganz viele 25-Jahr-Feiern. Diese 25-Jahr-Feiern sind und waren angebracht, weil sie uns an all die wiederbelebten deutschen Gemeinsamkeiten der letzten 25 Jahre nach dem Mauerfall erinnern. Innerdeutsche Mauern wurden eingerissen, wir haben als Deutsche mit einigen Schwierigkeiten und Problemen voneinander gelernt und sinnvolle Lösungen in der Alltagsproblematik erarbeit. So heißen zum Beispiel unsere DDR-Polikliniken heute MVZ und bewähren sich im täglichen Leben, sind sogar bis in den Freistaat Bayern vorgestoßen. Auch das „Grillen bei Doctor Eisenbarth“ zum 25-jährigen Jubiläum der ärztlichen Selbstverwaltung war wichtig und fand eine angemessene Resonanz seitens unserer Landespolitiker und weiterer wichtiger Partner im Gesundheitswesen.

Drittens die Flüchtlingsproblematik. Während die 25-Jahr-Feiern 25 Jahre nach der deutschen Einheit noch verständlich sind, habe ich mit der Flüchtlingsfrage so meine Probleme. Die medizinische Betreuung der Betroffenen scheint durch den Einsatz auch von schon berenteten Ärzten abgesichert zu sein. Das erleben wir zumindest in der ZASt in Halberstadt. Auch die Versorgung bei den im alten Maritim-Hotel in Halle untergebrachten Menschen funktioniert. Hochmotivierte Ärzte treffen hier auf Menschen in Not und handeln menschlich, wie es sich für unseren Berufsstand gehört. Die Menschen in Not erfahren Zuwendung und Wärme, was uns Deutschen sicher die Achtung und Dankbarkeit der Betroffenen sichert. Ein großes Dankeschön an unsere Kollegen für ihr intensives Engagement, ohne das die Bewältigung der Situation kaum möglich wäre. Uns allen wäre eine ähnliche Kompetenz der in der Sache mehr als zerstrittenen Politiker sicher mehr als recht. Unsere gewählten Vertreter beschäftigen sich wie schon gewohnt mehr mit Parteienzwistigkeiten als mit den vordringlichen Problemen unserer Gesellschaft.
Für 2016 kann daher nur gelten: luminaire dominis regentis, wir hoffen darauf.

Was erwartet uns 2016? Ganz sicher noch mehr Flüchtlinge, die dann einen nicht unbeachtlichen Teil der in Deutschland ansässigen Gesamtbevölkerung stellen werden und mit uns in Wohlstand leben wollen. Hoffentlich keine weiteren Terroranschläge.

Was noch? Im Jahr 2016 haben wir Wahlen in Sachsen-Anhalt. Wir wählen einen neuen Landtag und sicher nicht nur ich fürchte einen verstärkten Einfluss von Außenseitern wie der AfD, die mit ihrem rechten Gedankengut zur Verschärfung der Flüchtlingsproblematik beitragen werden und dennoch Zuspruch von so einigen Menschen unserer Gesellschaft erhalten.
Aber wir wählen auch unsere eigenen Interessenvertreter. Sowohl die Kammerversammlung der Ärztekammer als auch die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung in Sachsen-Anhalt werden als Legislative unserer Ärzteschaft neu gewählt. Bitte beteiligen Sie sich an diesen Wahlen! Wählen Sie aus Ihren Regionen die Vertreter, die für Kontinuität UND Wandel stehen. Wir benötigen in der Berufspolitik sowohl erfahrene Kollegen als auch „junge Wilde“, die die zu erwartenden Änderungen konstruktiv begleiten und sich mit den Nicht-Standespolitikern produktiv auseinandersetzen. Also wählen Sie klug auf allen Ebenen, damit es bei uns in Sachsen-Anhalt vorwärts geht.

Uns allen einen friedlichen Jahreswechsel und ein erfolgreiches 2016.

Ihr Henrik Straub

Der niedergelassene Arzt im Spannungsfeld zwischen Freiberuflichkeit und Kassenzulassung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ärztemangel – ja fast täglich können wir es hören/lesen und auch erleben. Aber wir haben eine ungebrochen hohe Nachfrage nach Medizinstudienplätzen. Dies spricht doch für die Attraktivität des Arztberufes. Aber was macht diese Attraktivität aus? Der Beruf scheint also mit einem starken Eros verbunden zu sein. Der Begriff „Eros“ meint im philosophischen Verständnis das Streben, das Getriebensein zu geistiger, schöpferischer Tätigkeit. Wie lässt sich dieses Streben erklären?

Die Anziehungskraft des klinischen Arzthandelns in der Behandlung und Begleitung der Patienten und die daraus resultierende Zufriedenheit mit der eigenen Arbeit sind im Kern durch die Eigenart ärztlichen Handelns begründet. Der Schlüssel zum Verständnis dieses Sachverhaltes liegt in der klinisch-hermeneutischen Methode zur Entwicklung von verantwortlichen und verantworteten individuellen klinischen Entscheidungen in der Behandlung jedes einzelnen Patienten. Diese urärztliche, klinische Elementarmethode ist uns Ärzten in der Regel nicht bewusst, wird von uns im ärztlichen Alltag aber intensiv gelebt und erlebt. Unser Arztberuf ist ein freier Beruf. Darunter verstehen wir von Seiten der Berufsordnung: Ein freier Beruf dient dem Wohl des Einzelnen und der Allgemeinheit. Für den Berufsverband der freien Berufe ist er gekennzeichnet durch Professionalität, Gemeinwohlverpflichtung, Selbstkon-trolle und Eigenverantwortlichkeit. Für Prof. Paul Unschuld umfasst der freie Beruf die Schaffung eigenen Wissens, die Autonomie über die Anwendung dieses Wissens, eine eigene Gebührenordnung und die Patienten- und Gemeinwohlverpflichtung. Die Freiberuflichkeit hat primär nichts mit selbständig niedergelassenem Arztdasein zu tun, sondern mit der Verpflichtung des Arztberufes gegenüber dem Einzelnen auf der einen und der Allgemeinheit auf der anderen Seite, durch professionelles Handeln.
Die Gesundheitsversorgung ist eine hoheitliche Aufgabe des Staates. Diese wird im Rahmen der Daseinsvorsorge im ambulanten Bereich auf die Ärzteschaft übertragen (gesellschaftliches Mandat). Die Ärzteschaft soll die irrationalen Potenziale der Gesellschaft wie Krankheit, Pflegebedürftigkeit und krankheitsbedingte Devianz bei psychischen Erkrankungen kontrollieren. Ziel ist die Vermeidung gesellschaftlich unauflöslicher Wertekonflikte, die entstehen, wenn der Staat diese Aufgabe selbst übernimmt oder sie dem freien Markt überlässt. Erreicht wird dies durch die Individualisierung der Verantwortung für die Kontrolle von Kollektivrisiken in der Person des einzelnen Arztes. Dafür erhalten Ärzte Unabhängigkeit von Patienten und Institutionen (KV!). Die privilegierte Stellung der Ärzte in der Gesellschaft und ihre Sonderrolle sind eben nicht historisch oder standeslyrisch zu erklären, sondern in der Übernahme einer schweren gesellschaftlichen Aufgabe mit Hilfe einer professionellen Arbeitsweise (individuelle klinisch-hermeneutische Fallarbeit) begründet. Die Übernahme dieser Arbeit löst in jedem Arzt bei jedem „Fall“ (Patient) einen Wertekonflikt aus. Dieser Wertekonflikt begründet sich aus der Erwartung der Gesellschaft und der des einzelnen Patienten. Die Gesellschaft erwartet, dass der Arzt festlegt, was Krankheit ist. Die Kosten im Einzelfall (im Rahmen von gesellschaftlich definierten WANZ-Kriterien) kontrolliert und begrenzt, sowie im Einzelfall die soziale Gerechtigkeit herstellt, dafür persönlich haftet und ggf. seine eigene Gesundheit riskiert und sich finanziell beschränkt. Der Patient erwartet, dass für ihn alles optimal gemacht wird (optimal vs. WANZ-Kriterien).

Das tägliche „Entscheiden müssen“ in diesem Zentralwertekonflikt ist das eigentliche Ethos des Arztes. Die theoriegeleitete klinisch-hermeneutische Fallarbeit und Entscheidungsfindung im Widerstreit von evidenzbasiertem Wissen, ärztlichem Fallverstehen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen kennzeichnet den Beruf des Kassenarztes und machen sein Eros aus. Das Ethos des Kassenarztberufes liegt in der Übernahme der Bürde dieses ärztlichen Handelns und in der Bereitschaft zur Übernahme der Individualisierung gesellschaftlicher Kollektivrisiken in der Kassenpraxis begründet. Darin sind die notwendigen Sonderrechte des Arztes und seine Autonomie gegenüber Patient und Institutionen begründet. Dies setzt staatlichen Steuerungsphantasien deutliche Grenzen und Grenzüberschreitungen fordern den Widerstand der Ärzte heraus.

Fazit: Der Kassenarzt lebt die Freiberuflichkeit in nahezu idealer Weise. Er braucht dazu eine funktionierende Selbstverwaltung, Regelungsarmut und Freiheit. Die Gesellschaft und die Politik sollten dies anerkennen und begreifen. Eine Deprofessionalisierung der niedergelassenen Kassenärzte, wie sie im Krankenhaus bereits geschieht, wird letzten Endes in einer Staatsmedizin mit einem ausgeprägten kaufmännisch orientierten echten Privatmedizinsektor enden. Das nennt man dann eine echte Zweiklassenmedizin.

Ihre Petra Bubel