Dr. Peter Eichelmann
Dr. Peter Eichelmann

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

von einem Editorial, welches am Beginn eines Jahres erscheint, wird erwartet, dass es einen Ausblick auf das kommende Jahr gibt. Schwerpunkt in der ärztlichen Berufspolitik wird im neuen Jahr die endgültige Fertigstellung der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sein. Schon jetzt steht fest, dass ein von drei Ärztekammern eingeforderter außerordentlicher Ärztetag 2016 stattfinden wird. Bei diesem Ärztetag geht es ausschließlich um die innerärztliche Diskussion der Ausgestaltung der GOÄ. Es bleibt abzuwarten, ob es gelingt, die Delegierten auf eine weitgehende Grundübereinstimmung zu bringen und ob es weiterhin gelingen wird, die sehr umstrittenen Steigerungsfaktoren abzugleichen. Bei der letzten öffentlichen Vorstellung der Novelle haben viele Vertreter der Berufsverbände Zweifel an dem Gesamtgebührenwerk gehabt. Es gilt jetzt, den geplanten Ärztetag abzuwarten.

In den ersten Tagen des Dezember 2015 erschütterten mich zwei Schlagzeilen in großen überregionalen Zeitungen mit den Titeln: „Zerfall des Ärztekartells“ und „Strafanzeige gegen ehemaligen Ärztechef“.

Es wird über den Streit an der Spitze des großen Selbstverwaltungsorgans KBV berichtet und die Frage gestellt, ob jetzt Auflösung droht. Das Grundproblem der KBV ist darin zu sehen, dass es Gruppen von Ärzten gibt, die in der Vertreterversammlung ein Stimmengleichgewicht zwischen Haus- und Fachärzten herstellen wollen. Hintergrund dieses Streites ist auch eine Frage der Honorarverteilung. Während traditionell die Fachärzte die Vertreterversammlung beherrschen, könnten sich die Hausärzte auch eine eigene „KBV“ vorstellen. Bei Nichteinigung der zerstrittenen Gruppen könnte jedoch auch die schlechteste Lösung reifen, die in einer Ersatzvornahme des Bundesgesundheitsministers bestehen könnte. Die Stimmung im Ministerium gegenüber der KBV und ihren führenden Vertretern scheint sich in der letzten Zeit deutlich verschlechtert zu haben. Dieses drückt sich auch in der Strafanzeige des Gesundheitsministers wegen „Untreue in einem besonders schweren Fall“ gegen den ehemaligen, langjährigen Vorsitzenden der KBV, Andreas Köhler, aus. Man kann diese Anzeige auch als deutliche Kritik der Aufsichtsbehörde an die KBV-Gremien verstehen. Es bleibt also zu hoffen, dass auf dem außerordentlichen Ärztetag eine praktikable GOÄ verabschiedet werden kann und dass die Einheit der KBV trotz vieler Interessenkonflikte erhalten bleibt. Für die Ärztekammer Sachsen-Anhalt hätte die KBV-Teilung möglicherweise Folgen. Es werden in bestimmten Ärztekreisen Forderungen laut, dass die Weiterbildung in andere Institutionen, wie z. B. in Berufsverbände, überführt werden soll. Die ärztliche Weiterbildung ist aber eine Kernaufgabe der Kammer und muss unbedingt eine Aufgabe der Körperschaft bleiben.

2016 wird die Novellierung der Muster-Weiterbildungsordnung mit der ersten aktuellen Version allen Interessierten zur Diskussion zur Verfügung gestellt. Nach dem Zeitplan soll, nachdem alle Meinungen von Kammern, Fachgesellschaften und Berufsverbänden eingeholt sind, eine Verabschiedung auf dem Ärztetag 2017 erfolgen. In Sachsen-Anhalt finden in diesem Jahr Wahlen zur Kammerversammlung statt und die Wahlvorschläge werden bald in Ihren Händen sein. Ich wünsche mir, dass Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen, in einer großen Anzahl von Ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und mit Ihren Stimmen Vertreter aus Ihrem Wahlkreis in die Kammerversammlung wählen.

Eine weitere große Herausforderung wird es für die Ärztekammer sein, die Sprachkenntnisse für ausländische Ärzte, die aus sogenannten Drittstaaten (also nicht aus dem Europäischen Wirtschaftsraum) kommen, zu prüfen. Diese ausländischen Kollegen wollen in Deutschland arbeiten und ihre Fach- und Sprachkenntnisse müssen von der Approbationsbehörde nach Maßgabe der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie bewertet wer-
den. Die Beteiligung der Ärztekammer an den Sprachprüfungen ist dabei eine wichtige Aufgabe.

Unser Versorgungswerk ist seit seiner Gründung vor 25 Jahren sehr respektabel gewachsen und wirtschaftlich stabil. Ein Ausdruck dessen ist auch die leichte Erhöhung der Renten- und Anwartschaften 2016 trotz bestehender und weiter bestehender Niedrigzinsphase.

Ich wünsche mir für das neue Jahr eine kollegiale, ärztliche Zusammenarbeit, besonders in den Gremien der Selbstverwaltung, und ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein erfolgreiches und friedliches Jahr 2016.

Ihr Dr. Peter Eichelmann