Logo MediNetz Magdeburg e.V.Diese Worte dürften wohl fast jeder/m deutschen StaatsbürgerIn vom regelmäßigen Arztbesuch bekannt sein. Eventuell muss eine Wartezeit toleriert werden. Doch eine Behandlung erfolgt in jedem Fall!

Wie verhält es sich jedoch mit Menschen, die in Deutschland nur geduldet bzw. gar nicht (mehr) registriert sind, also „illegalisiert“ in Deutschland leben? Ob akute Verletzung oder chronische Erkrankung – für diese Menschen ist der Weg zu einer adäquaten medizinischen Behandlung erschwerlich bis nahezu unmöglich.

Die mangelhafte Angleichung der europäischen Sozial- und Gesundheitssysteme sowie finanzielle Notlagen, die eine Aufnahme in eine Krankenversicherung nahezu unmöglich machen, führen dazu, dass auch deutsche StaatsbürgerInnen und EU-BürgerInnen aus dem Gesundheitssystem ausgeschlossen werden.

Dieser nicht zu tolerierende Zustand ist Realität, obwohl der Anspruch auf den Zugang zu medizinischer Versorgung ein unveräußerliches Menschenrecht ist! Im Artikel 25 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 wird allen das Recht auf das Höchstmaß an individuell erreichbarer Gesundheit eingeräumt. Dafür, dass jedem Menschen dieses Grundrecht zuteil wird, treten wir als MediNetz Magdeburg e.V. und MediNetz Halle e.V. ein.
Menschen, die sich aufgrund fragwürdiger bürokratischer Regelungen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität befin-den, bleibt der Zugang zum deutschen Gesundheitssystem entweder vollständig verwehrt oder er wird aus Angst vor einer drohenden Abschiebung nicht genutzt.

Unterliegt ein Mensch dem Asyl­bewerberleistungsgesetz (AsylbLG), ent­schei­det medizinisch ungeschultes Personal des Sozialamtes darüber, ob und in welchem Umfang eine Versorgung stattfindet.
Illegalisiert lebenden Menschen steht nach dem AsylbLG eine entsprechende Behandlung zu. Jedoch kann diese nur über eine Eigenanzeige bei den Sozialämtern beantragt werden, die zu einer Meldung bei der Ausländerbehörde verpflichtet sind. Dies führt in den meisten Fällen zu einer Abschiebung.
Unsere, aus Spenden finanzierte, Arbeit besteht vorrangig in der Vermittlung jener Menschen an mit uns kooperierende und damit gemeinnützig arbeitende ÄrztInnen während unserer wöchentlichen Sprechstunde. Zudem arbeiten wir mit einem Netzwerk an JuristInnen, DolmetscherInnen und sozialen Einrichtungen zusammen. Hierdurch wird versucht jedem Anliegen der Betroffenen nachzukommen und direkte Hilfe zu leisten – anonym, kostenlos und unbürokratisch!
Dies ist keinesfalls ein adäquater Ersatz der derzeitig existierenden Fehlversorgung. Vielmehr ein Indikator für die Missstände innerhalb der staatlichen Systeme. Daher leisten wir neben der Vermittlungs- auch aktive Aufklärungsarbeit und fordern die Einführung von Strukturen, die eine geregelte Gesundheitsversorgung für Geflüchtete ermöglichen.  

Das sogenannte „Bremer Modell“ sieht die Einführung der Gesundheitskarte für AsylbewerberInnen vor und existiert bereits in Bremen (seit 2005) und Hamburg (seit 2012).

Erhebliche Kostensenkungen und eine Zeitersparnis, aufgrund des geringeren bürokratischen Aufwands seitens des Sozialamtes und der Krankenkassen, konnten bereist nachgewiesen werden.
Um eine Stellungnahme zu geben, waren Vertreter der MediNetze Magdeburg und Halle im Mai 2015 im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einem Fachgespräch des Ausschusses für Arbeit und Soziales geladen. Trotz einer allgemein aufgeschlossenen Haltung sahen sich die verantwortlichen PolitikerInnen momentan nicht in der Lage, eine Einführung der Krankenkarte in Planung zu nehmen.

Des Weiteren fordern die MediNetze die Einführung eines Anonymisierten Krankenscheines, wie er bereits in München und Berlin in Modellversuchen eingesetzt wird, um endlich auch illegalisiert lebenden Menschen den Zugang zu medizinischer Versorgung zu ermöglichen. Durch die Einführung beider Systeme könnten die Betroffenen auf einem effizienteren und zudem weniger stigmatisierenden Wege behandelt werden.

Autorinnen:
Anne Klimm und Franziska Formazin vom MediNetz Halle/Saale e.V.;
Annika Schink und Elisabeth Keitel vom MediNetz Magdeburg e.V.

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