Mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt Nr. 49 vom 27. Juli 2017 ist das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten in Kraft getreten. Dadurch wurden Änderungen im Bereich des Infektionsschutzes und deren Meldung wirksam.

Die Änderungen beziehen sich auf eine erweiterte Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG), die Einbeziehung des Robert Koch-Instituts (RKI) und den Aufbau eines elektronischen Meldesystems.

Es ist vorgesehen, das „Deutsche Elek­tronische Meldesystem für den Infektionsschutz“ (DEMIS) bis spätestens 2021 einzuführen. Dadurch soll eine automatische Meldung der Ärzte und Labore, weiter an das Gesundheitsamt, hin zum RKI ermöglicht werden. Hierfür ist beabsichtigt, eine kostenfreie Praxissoftware zu entwickeln.

Auch wenn das automatische Meldesystem derzeit noch nicht umgesetzt ist, sollte die Gesetzesänderung einmal mehr zum Anlass genommen werden, sich über die bestehenden und fortlaufenden aktualisierten Meldepflichten zu informieren und diese in den Arbeitsalltag zu inte­grieren.

Die Auflistung der meldepflichtigen Krankheiten ist in § 6 IfSG, die der meldepflichtigen Krankheitserreger in § 7 IfSG geregelt. Die Kataloge werden auf Bundesebene durch die Verordnung zur Anpassung der Meldepflich-ten nach dem Infektionsschutzgesetz an die epidemische Lage (IfSG-Meldepflicht-Anpassungsverordnung – IfSGMeldAnpV) angepasst.

Eine aktuelle Übersicht der meldepflichtigen Krankheiten und Krankheitserreger können Sie auf den Seiten des RKI abrufen (www.rki.de/infektionsschutz). Zudem gibt es Verordnungen auf Landesebene, welche die Meldepflichten regeln. So ist die Verordnung über die erweiterte Meldepflicht übertragbarer Krankheiten zu beachten. Danach sind weitere Krankheiten bzw. Labornachweise meldepflichtig, wie (auch konnatale) Varizellen, Virusmeningitis und der Nachweis von Pneumokokken in Blut oder Liquor.

Das Landesamt für Verbraucherschutz ist in Sachsen-Anhalt die hierfür zuständige Landesbehörde und Ansprechpartner. Weitergehende Informationen finden Sie auf den Internetseiten der Landesbehörde unter:
www.verbraucherschutz.sachsen-anhalt.de/hygiene Hier können Sie auch aktuelle Meldebögen abrufen.

Ass. jur. Tobias Brehme