Gelegentlich wird an die Ärztekammer die Frage von Mitgliedern und Patienten herangetragen, ob eine Diagnose auf einer GOÄ-Rechnung aufgeführt werden muss oder kann. Zunächst enthält § 12 Absatz 2 der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) die inhaltlichen Anforderungen an eine ärztliche Liquidation. Dieser Mindestkatalog enthält keine Verpflichtung zur Nennung der Diagnose. Der Mindestinhalt ist jedoch nicht abschließend und eröffnet damit die Möglichkeit zur Erweiterung um zusätzliche Angaben. Entscheidend für die Aufnahme oder Löschung der Diagnose auf der Liquidation ist stets der mutmaßliche oder ausdrückliche Wille des Patienten. Soweit der Arzt Kenntnis erlangt oder annehmen muss, dass der Patient mit der Weitergabe der Diagnose nicht einverstanden ist, darf eine Weitergabe gegen den Patientenwillen nicht erfolgen.

Häufig wird jedoch die Diagnose auf der Arztliquidation gewünscht, da die Angabe der Diagnose von Beihilfeträgern und der Privaten Krankenversicherung als wesentliche Grundlage für die Prüfbarkeit einer Arztrechnung gefordert wird. Die Rechtsprechung sieht hierin eine berechtigte Forderung. Dies führt zu dem Ergebnis, dass neben den Mindestinhalten, das Aufführen der Diagnose auf Wunsch des Patienten erfolgen kann. Äußert der Patient diesen Wunsch, sollte der Arzt diesem nachkommen um Nachteile für seinen Patienten und in der Folge ggf. für sich zu vermeiden.

Ass. jur. Tobias Brehme