Georg M. Oswald: Unsere Grundrechte Welche wir haben, was sie bedeuten und wie wir sie schützen

Piper Verlag München 2018, ISBN 978-3-492-05882-7, gebunden mit Schutzumschlag/Oktavformat, 203 S., € 20,-

Es gibt etwas zu feiern – den 70. Geburtstag unserer Verfassung als Grundgesetz. Sie wurde am 23. Mai 1949 verkündet und trat einen Tag später ins Leben der Deutschen und ihrer Mitbürger und bildet seitdem den Existenzrahmen der Bundesrepublik Deutschland. Was hat das mit den hier genannten Grundrechten zu tun und was sind solche? Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit? Auf jeden Fall und manches andere mehr. Man muss nicht Jurist sein um mit ihnen umgehen zu können. Man sollte sie selbst schützen vor staatlicher und anderer fremder Missachtung. Sie sind einer besonderen Würdigung wert.

Der Autor Georg M. Oswald, Rechtsanwalt und erfolgreicher Schriftsteller, legt mit diesem übersichtlich strukturierten und gut leserlich gestalteten Buch eine Sammlung von Aufsätzen zum Thema vor. In zwanzig Kapiteln unter gedoppelten Überschriften arbeitet er sich systematisch an den grundrechtsrelevanten Artikeln 1-19 des Grundgesetzes ab und versieht die an sich trockenen Gerüste der Definitionen mit lebendiger Füllung. Wenn da im Artikel 1 die Würde des Menschen als unantastbar qualifiziert wird, eine der bekanntesten aber auch am wenigsten konkreten Formulierungen des Grundgesetzes mit Grundrechtscharakter, übersetzt er es für seine Leser in die Aussage: Jeder hat einen Anspruch darauf, anständig behandelt zu werden, vom Staat und anderen. Damit sei der Zweck und das Ziel des Buches bzw. die Intention seines Autors umschrieben. Es ist ja nicht so, dass die interessierte Lesergemeinde des Grundgesetzes die Texte so versteht, wie sie sich ihm in ihrer scheinbar unverfänglichen Sprache offerieren. Nehmen wir z. B. den Begriff der Freizügigkeit aus Art. 6, hier unter der Überschrift „Das muss ein schlechter Müller sein, dem niemals fiel das Wandern ein“ – Freizügigigkeit angeboten. Es geht dabei nicht darum, ob sich jemand etwas auszieht, sondern dass die Person losziehen kann an den Ort ihrer Träume, Wünsche oder Bedürfnisse – freizügig nannte man das einmal. Oder Art. 10 des Grundgesetzes, der das Grundrecht auf das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis gegen Zugriffe schützt. Wer die modernen Kommunikationsmittel besitzt (wer schreibt schon noch einen Brief von Hand) oder zu ihnen Zugang hat, ist auch in der Lage, dieses Grundrecht zu ignorieren, ein zunehmend schwerer zu verteidigender Anspruch des Bürgers auf die Unantastbarkeit des Kernbereichs seiner Privatheit.

Es lässt sich für einen Juristen in seiner Erziehung zur Akkuratesse sicher nur schwer vermeiden, dass seine Sprache bei allem guten Willen zur allgemeinen Verständlichkeit gesetztextanalog bleibt. So nimmt der Leser dann auch einmal gern einen kleineren Sarkasmus wahr, z. B. wenn der Autor zur Frage des Deutschseins empfiehlt, nicht nach den Erscheinungsformen seiner Mitbürger in der Einkaufszone der Stadt, sondern nach dem Gesetzestext der Kriterien der Staatsbürgerschaft zu urteilen. Notfalls sollte er sich am bunten Bild der Fußballnationalmannschaft orientieren!

Es ist ein lebendiges Buch des politischen Unterrichts für der Schule Entwachsene. Man kann es nicht in Eile oder quer lesen, darf sich auch über einige Passagen ein bisschen verwundern, wenn z. B. über Asylrecht und Wiedervereinigung in einem Zuge gesprochen wird. Oder wenn man bei den Deutschen- und Bürgerrechten immer wieder nicht versteht, warum Deutsche sich auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit berufen können, Ausländer sich aber auch in unserem Land versammeln dürfen. Im Großen und Ganzen jedoch ist man nach der Lektüre des handlichen Buches schlauer. Im Anhang befindet sich dann der Text des Grundgesetzes, soweit es die Grundrechte betrifft (Art. 1-19).

Es ist ein Buch von bester materieller und inhaltlicher Qualität. Man sollte es parat haben, nicht nur wegen seiner provozierend formulierten Überschriften im Sloganstil, z. B. Wir sind das Volk oder Der Islam gehört zu Deutschland oder Ich bin stolz, ein Deutscher zu sein – und viele andere mehr.

F.T.A. Erle, Magdeburg

Cover: Verlag